Böse Zungen und der Ethikrat

Böse Zungen lästern schon lange über den Ethikrat, er würde nur als PR Büro für den/die jeweilige Vorsitzende dienen.

Der Staatsrechtler Möllers kommentierte die Stellungnahmen des Ethikrates vor kurzem in einem Dlf Interview

Er muss irgendwas sagen, was alle sowieso schon wissen, was sich auch nicht in den rechtlichen Argumenten auflöst und was irgendwie einen Gehalt hat, der aber auch nicht zu umstritten sein darf, weil sonst begibt sich der Ethikrat gleich wieder in einen politischen Konflikt. Da bleiben oft doch nur ein bisschen einerseits Gemeinplätze übrig und andererseits auch mal Aufforderungen zur Solidarität, von denen ich meine, dass sie politisch wahrscheinlich richtig ist – es ist richtig zu sagen, wir müssen noch ein bisschen durchhalten und es geht nicht so schnell – aber die vielleicht dann auch keine richtig ethischen Argumente sind, sondern eher politische Argumente, die den Laden ein bisschen zusammenhalten in einem Moment, in dem sich alles etwas aufzulösen droht… Auch dazu kleben die Ausführungen doch sehr am positiven Recht und verhalten sich gar nicht dazu, dass man das ja auch gestalten kann.

Ähnlicher Tenor auch die NZZ.

 

So die Vorsitzende des Ethikrates mit  “Lockdown ist nicht verhältnismässig” kurz vor Beginn der zweiten Welle. Ethik als alternative Wissenschaft?

 

 

Impfpriorisierung – erst Empfehlung, dann Bauchschmerzen, dann Auslaufmodell.

 

 

 

Ablehnung einer Sonderregelungen für Geimpfte, dann Begrüßung.

 

 

Meine Kinder lasse ich impfen, auch wenn die Impfkommission davon abrät.

 

 

Den Vogel aber abgeschossen aber hat der stellvertretende Vorsitzende des Ethikrates der sagt “Inzidenzen sind uns egal” (35′).

 

Ein anderes “Ethikrats”- Mitglied der Gießener Staatsrechtler Steffen Augsberg

fordert ein Umdenken bei den Corona-Schutzmaßnahmen: »Die bisherigen Begründungen tragen ja nicht mehr«, sagte Augsberg dem SPIEGEL: Das Gesundheitssystem sei nicht mehr gefährdet, auch Todesfälle seien nun weit weniger zu befürchten.

 

Besonders tragikomisch dabei der Bayrische Ethikrat