{"id":24922,"date":"2025-03-23T18:02:06","date_gmt":"2025-03-23T16:02:06","guid":{"rendered":"https:\/\/www.wjst.de\/blog\/?p=24922"},"modified":"2026-01-16T07:36:15","modified_gmt":"2026-01-16T05:36:15","slug":"die-bayerische-landesarztekammer-blaek-selbstbedienung-der-selbstverwaltung","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.wjst.de\/blog\/sciencesurf\/2025\/03\/die-bayerische-landesarztekammer-blaek-selbstbedienung-der-selbstverwaltung\/","title":{"rendered":"Die Bayerische Landes\u00e4rztekammer (BLAEK): Die Selbstbedienung der Selbstverwaltung"},"content":{"rendered":"<p class=\"p1\">Abgesehen von der verst\u00e4ndlichen Ver\u00e4rgerung von \u00c4rztinnen und \u00c4rzte, die in Bayern nun pl\u00f6tzlich mit ihrer Rente die \u00c4rztekammer finanzieren sollen, offenbart sich dabei ein eigenartiges Selbstverst\u00e4ndnis der Kammer und ihres Pr\u00e4sidiums.\u00a0Warum ignoriert es die Leserbriefe seiner Mitglieder (<a href=\"https:\/\/www.bayerisches-aerzteblatt.de\/fileadmin\/aerzteblatt\/epaper\/ausgaben\/2025\/03\/html5\/index.html?&amp;locale=DEU&amp;pn=45\">im Bayerischen \u00c4rzteblatt 3\/2025<\/a>) und f\u00fchrt die Aufsichtsbeh\u00f6rde mit offensichtlich falschen Angaben in die Irre?<\/p>\n<p class=\"p1\">Juristische Fragen erscheinen mir dabei aber eher zweitrangig \u2013 Gerichte werden letztendlich \u00fcber die Rechtm\u00e4ssigkeit der neuen Geb\u00fchrenbescheide entscheiden. Viel bemerkenswerter ist aber der Wandel des \u00e4rztlichen Selbstbilds vom sicheren, gut bezahlten Beruf zur durch\u00f6konomisierten Dienstleistung mit Budgets und Fallpauschalen. Der einstige Zusammenhalt des Standes ist br\u00fcchig geworden. Wie fr\u00fcher kostenlos behandelt niemand mehr seinesgleichen. Die <a href=\"https:\/\/de.wikipedia.org\/wiki\/Eid_des_Hippokrates\">hippokratische Tradition<\/a>, den Lehrmeister \u201ewie die eigenen Eltern\u201c zu achten und den Lebensunterhalt zu teilen? Mit den neuen Kammergeb\u00fchren f\u00fcr nicht mehr berufst\u00e4tige \u00c4rztinnen und \u00c4rzte wird genau das Gegenteil durchgesetzt.<\/p>\n<p class=\"p1\"><a href=\"https:\/\/de.wikipedia.org\/wiki\/%C3%84rztekammer_(Deutschland)\">\u00c4rztekammern hatten einmal eine integrative Funktion<\/a>. Heute dominiert die Zersplitterung: Klinik\u00e4rzte, Niedergelassene, Angestellte, Berufsaussteiger \u2013 wessen Interessen vertritt denn eigentlich diese Kammer?<\/p>\n<p class=\"p1\">Offenbar vor allem ihre eigenen. <a href=\"https:\/\/api.blaek.de\/media\/pages\/medien\/npkpy8qtdf1538049440bggpxemp45486\/r1kee6zmet1538118028tij6noimlg816\/82702ab279-1739171570\/2023_jahresabschluss.pdf\">Eine halbe Million Euro j\u00e4hrlich f\u00fcr den Pr\u00e4sidenten<\/a> und seinen Vertreter muss schlie\u00dflich finanziert werden. War denn die Aufstockung um 70 Mitarbeiter in den letzten zwei Jahren wirklich n\u00f6tig? Schon 1955 beschrieb es Northcote Parkinson: B\u00fcrokratien wachsen unabh\u00e4ngig von ihrer Arbeitslast. Mehr Personal schafft neue Hierarchien, rechtfertigt sich mit internen Prozessen. Aber w\u00e4hrend B\u00fcrokraten sich am liebsten selbst verwalten, erledigt immer mehr <a href=\"https:\/\/www.iwkoeln.de\/fileadmin\/user_upload\/Studien\/Report\/PDF\/2023\/IW-Report_2023-KI-und-der-Arbeitsmarkt.pdf\">k\u00fcnstliche Intelligenz Routinejobs<\/a>: Buchhaltung, Terminmanagement, Verwaltung \u2013 Einsparpotenzial 30\u201350 % in f\u00fcnf Jahren. Die Reaktion der Bayerischen Landes\u00e4rztekammer? Statt einsparen mehr ausgeben. Und\u00a0 braucht es einen dreit\u00e4gigen \u00c4rztetag mit endlosen Reden und Kosten von 400.000 \u20ac?<\/p>\n<p class=\"p1\">\u201eWir evaluieren Digitalisierungsm\u00f6glichkeiten \u2013 Apps statt Papier. Ernsthaft \u2013 wer braucht noch eine weitere App? Und Stockfotos falscher \u00c4rzte in den Kammer- Brosch\u00fcren? Capgemini, Werbung f\u00fcr PVS holding, die acti\u00adve\u00adMind AG, \u00a0D-Trust&#8230;? Statt echter Reformen gibt es eine Social-Media-Offensive mit ganzen 401 YouTube-Abonnenten und 2.540 &#8220;Freunden&#8221; auf Facebook. Die meisten der k\u00fcmmerlichen Follower kommen aber nicht von den 97.000 Kammermitgliedern.<\/p>\n<p class=\"p1\">Die endg\u00fcltige Entscheidung \u00fcber die Geb\u00fchrenerh\u00f6hung steht noch aus. Aber auch so haben wir die rhetorische Nebelkerze der \u201eGenerationengerechtigkeit\u201c zur Kenntnis genommen und was die\u00a0 Bayrische Landes\u00e4rztekammer darunter versteht \u2013 sie steht f\u00fcr Euphemismus und Verdrehung der Tatsachen. Management-Floskeln \u00fcber \u201efinanzielle Stabilit\u00e4t\u201c, \u201ezuk\u00fcnftige Leistungsf\u00e4higkeit\u201c und \u201ever\u00e4nderte Rahmenbedingungen\u201c verschleiern das eigentliche Problem: Die Bayerische Landes\u00e4rztekammer muss nun nicht nur ihre Geb\u00fchren rechtfertigen, sondern mittlerweile auch ihre Existenz.<\/p>\n<p class=\"p1\">Denn ausgebildet und geforscht wird in der Medizin schliesslich immer noch an Universit\u00e4ten. Gepr\u00fcft wird in staatlichen Examen, die Approbation verleiht die Landesbeh\u00f6rde. Die \u00e4rztlichen Honorare werden privat oder \u00fcber die KV erstattet. Hier werden auch die Bereitschaftsdienste organisiert, Vertrags\u00e4rzte vertreten und Fortbildungen organisiert. Gerichte und Schiedsstellen berufen Gutachter von den Fakult\u00e4ten oder Akademien. Der Arztausweis kommt vom Kreisverband, zus\u00e4tzliche Facharzt Zertifikate k\u00f6nnten jederzeit auch akkreditierte medizinische Fachgesellschaften vergeben. Stammtisch und Fortbildung funktionieren alle auch<span class=\"Apple-converted-space\">\u00a0<\/span>ohne Landes\u00e4rztekammer und ganz ohne penetrante Unterst\u00fctzung von Pharmaunternehmen (&#8220;<a href=\"https:\/\/mezis.de\/\">MEZIS<\/a>&#8220;). \u00c4rztliche Kreisvereine, Landes\u00e4rztekammer und Bundes\u00e4rztekammer, wieviel davon ist sinnlose\u00a0 Redunandanz?<\/p>\n<p class=\"p1\">Es kann ja jeder gerne freiwillig Kammermitglied bleiben, aber warum denn nun neuerdings Zwangsgelder nach Ende der Berufst\u00e4tigkeit? So <a href=\"https:\/\/www.bayerisches-aerzteblatt.de\/inhalte\/details\/news\/detail\/News\/mitgliederbefragung-als-wegweiser-fuer-die-zukunft.html\">\u00fcberaltert und reformunf\u00e4hig wie die Kammer auftritt<\/a>?<\/p>\n<p class=\"p1\">Der Autonomie der \u00e4rztlichen Selbstverwaltung muss Grenzen gezogen werden, so die fr\u00fchere Aussagen des Bundesverfassungsgerichtes. Nur leider versagt die Kontrolle in Bayern, wenn das <a href=\"https:\/\/www.stmgp.bayern.de\/\">zust\u00e4ndige Staatsministerium<\/a> auf Nachfrage nur die allseits bekannten Management Floskeln wiederholt.<\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.wjst.de\/blog\/sciencesurf\/2025\/03\/die-bayerische-landesarztekammer-blaek-selbstbedienung-der-selbstverwaltung\/2\/\">weiter mit Pressespiegel<\/a><\/p>\n<p><!--nextpage--><\/p>\n<p><span style=\"text-decoration: underline;\">Pressespiegel \/ Materialsammlung<\/span><\/p>\n<p>Bisher hat Staatsministerin Judith Gerlach in der Angelegenheit abgewiegelt. Auch MdL Martin Mittag, Mitglied des Gesundheitsausschusses, hatte bisher kein Interesse an einem Gespr\u00e4ch. Nicht zuletzt deshalb habe ich eine \u00f6ffentliche Anfrage an das zust\u00e4ndige Ministerium gestartet.<\/p>\n<p><em><a href=\"https:\/\/fragdenstaat.de\/anfrage\/gebuehrenerhoehung-bayerische-landesaerztekammer\/\">FragDenStaat<\/a> \/\u00a0<a href=\"https:\/\/www.wjst.de\/blog\/wp-content\/uploads\/2025\/03\/2025_03_18_An_Bayer_GesMin_BLAEK.pdf\">Bayerisches Staatsministerium<\/a><\/em><\/p>\n<blockquote><p><em>Unser Anliegen zielte weniger darauf ab, ob das Ministerium die \u00c4nderungen der Satzung der BLAEK bef\u00fcrwortet. Vielmehr ging es um die Frage, ob das Ministerium seiner Funktion als Kontrollorgan mit der gebotenen Distanz zur Kammer nachkommt und die Satzungs\u00e4nderungen einer rechtssicheren Pr\u00fcfung unterzieht. Angesichts Ihrer Mitteilung, dass Einzelklagen, eine Popularklage sowie eine Normenkontrollklage anh\u00e4ngig sind, erscheinen Zweifel an dieser Pr\u00fcfung gerechtfertigt. Die Genehmigung h\u00e4tte unter diesen Umst\u00e4nden auch verweigert werden k\u00f6nnen. Die nun angef\u00fchrten Gr\u00fcnde f\u00fcr die Beitragserh\u00f6hung beschr\u00e4nken sich auf inhaltsleere Schlagw\u00f6rter aus der PR-Kampagne des Kammerpr\u00e4sidenten. Eine belastbare Begr\u00fcndung in Form konkreter Zahlen w\u00e4re erforderlich gewesen \u2013 wie es auch das Bayerische Verwaltungsgericht in seinem Urteil vom 24.04.2024 (Az. 21 B 23.377) betont: \u201eDie \u00c4rztekammer ist bei der Haushaltsplanung auch dem Prinzip der Sch\u00e4tzgenauigkeit verpflichtet.\u201c In Ihrer Antwort fehlt eine nachvollziehbare Begr\u00fcndung daf\u00fcr, warum erstmals in Deutschland \u00c4rztinnen und \u00c4rzte im Ruhestand in dieser H\u00f6he zu Beitragszahlungen verpflichtet werden sollen. Sie konnten keine einzige gesetzliche Aufgabe der Kammer benennen, die in einem sachlichen Zusammenhang mit \u00c4rztinnen und \u00c4rzten im Ruhestand steht. Berufspflichten \u2013 einschlie\u00dflich der in \u00a7 18 HKaG normierten \u2013 betreffen ausschlie\u00dflich praktizierende \u00c4rzte. Dies entspricht auch der Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs, der am 29.08.2023 (Az. M 16 K 19.5866) urteilte: \u201eDie Beitragspflicht zur Landes\u00e4rztekammer kn\u00fcpft nicht nur an die Mitgliedschaft an, sondern hat dar\u00fcber hinaus das \u00e4rztliche T\u00e4tigsein zur Voraussetzung.\u201c* Ihr Schreiben nennt keinen Vorteil, den \u00c4rztinnen und \u00c4rzte im Ruhestand aus einer Kammermitgliedschaft ziehen. Dies f\u00fchrt zu einem eklatanten Missverh\u00e4ltnis zwischen der Beitragsh\u00f6he und der Gegenleistung. &#8230;<\/em><\/p><\/blockquote>\n<p><em><a href=\"https:\/\/www.bffk.de\/aktuelles\/aktuelle-nachrichten\/bayerische-landesaerztekammer-dreister-griff-in-die-taschen-der-ruhestaendler.html\">Bundesverband freie Kammern<\/a> <\/em><\/p>\n<blockquote><p><em>Die Bayerische \u00c4rztekammer langt bei den Beitr\u00e4ge nun richtig hin. \u00a0Die\u00a0<a href=\"https:\/\/www.bffk.de\/aktuelles\/aktuelle-nachrichten\/erstaunliche-rechtsprechung-des-vgh-bayern-zugunsten-der-aerztekammer.html\">Klageverfahren dazu<\/a>\u00a0sind noch nicht rechtskr\u00e4ftig beendet.\u00a0<\/em><\/p><\/blockquote>\n<p><em><a href=\"https:\/\/archive.ph\/pCmjp\">\u00c4rztezeitung<\/a> <\/em><\/p>\n<blockquote><p><em>Quitterers blumigen Worte: Der Tanker BL\u00c4K soll unter dem Motto \u201eWind of Change\u201c auf einen neuen Kurs gebracht werden. Das aber kostet Geld, externe Berater kamen laut Hauptgesch\u00e4ftsf\u00fchrer Frank Dollendorf auf ein gesch\u00e4tztes Gesamtvolumen von 14 Millionen Euro bis 2028.\u00a0<\/em><\/p><\/blockquote>\n<p><em><a href=\"https:\/\/www.kununu.com\/de\/bayerische-landesaerzekammer\">Kununu BL\u00c4K Mitarbeiterin<\/a> <\/em><\/p>\n<blockquote><p><em>Mobbende F\u00fchrungskr\u00e4fte, Einarbeitung absolute Fehlanzeige, Papierchaos. Ich bin nach vier Wochen gegangen. &#8211; Alle rausschmeissen und neu einstellen, die Kritik ernst nehmen, die Kammer ist veraltet und passt sich nicht der heutigen Gesellschaft und Digitalisierung an, die falschen Menschen haben F\u00fchrungspositionen und leben noch in 1960.<\/em><\/p><\/blockquote>\n<p><em><a href=\"https:\/\/www.google.com\/search?sca_esv=bf8b1e6e2320e182&amp;si=APYL9bvoDGWmsM6h2lfKzIb8LfQg_oNQyUOQgna9TyfQHAoqUmMFS8UxRrkKroj0v75g0W43cl6cn3IuBQ-eiAdTM6alAiBj2sMx3806yyxhfMHgJKercgyJ8njbnneOo0rO09g5GUV-pVggYrFxyEsiQVPi8tQKW0ueQnLa2088NQ1I15C_NWM%3D&amp;q=Bayerische+Landes%C3%A4rztekammer+Rezensionen&amp;sa=X&amp;ved=2ahUKEwi0z5yT3KWMAxU3gf0HHc4dEoMQ0bkNegQIMxAE&amp;biw=2029&amp;bih=1166&amp;dpr=1\">Kununu BL\u00c4K \u00c4rztin<\/a><\/em><\/p>\n<blockquote><p><em>Die Dame am Telefon war sehr unfreundlich und barsch, und wie ich in den vorherigen Rezensionen entnehmen konnte ist das wohl schon \u00f6fter vorgekommen.- Dank falscher und irref\u00fchrender Informationen auf der Homepage in der Rubrik &#8220;Zusatzweiterbildung Notfallmedizin&#8221; bez\u00fcglich der Anrechenbarkeit der innerklinischen Notfallversorgungen verz\u00f6gert sich deren Erwerb &#8211; \u00a0die Reviews bei Google \u00fcber Jahre hinweg die Unzufriedenheit der Menschen gegen\u00fcber Ihrer Institution aufzeigen, hatte ich gehofft, dass diese ernst genommen wurde.<\/em><\/p><\/blockquote>\n<p><em><a href=\"https:\/\/www.medical-tribune.de\/meinung-und-dialog\/artikel\/keine-skrupel-die-alten-mitzahlen-zu-lassen\">Medical Tribune<\/a><\/em><\/p>\n<blockquote><p><em>Keine Skrupel, die Alten mitzahlen zu lassen. Dr. Herbert Centmayer ist verschnupft: Jahrzehntelang hat der fr\u00fchere An\u00e4sthesist aus dem Allg\u00e4u seine Kammerbeitr\u00e4ge bezahlt. Mit der Rente war damit Schluss. Doch die neue Beitragsordnung der BL\u00c4K, die im Januar in Kraft trat, bringt auch eine Beitragspflicht auf Alterseinkommen mit sich \u2013 und den 78-J\u00e4hrigen auf 180: Sollen etwa Rentnerinnen und Rentner die klamme Kammer retten?<\/em><\/p><\/blockquote>\n<p><em><a href=\"https:\/\/www.doccheck.com\/de\/detail\/articles\/38053-kammerbeitraege-so-unnoetig-wie-die-gez\">DocCheck<\/a><\/em><\/p>\n<blockquote><p><em>Kammerbeitr\u00e4ge: \u201eSo unn\u00f6tig wie die GEZ\u201c. \u00c4rzte, die nicht \u00e4rztlich t\u00e4tig sind, m\u00fcssen dennoch Kammerbeitr\u00e4ge zahlen. Richtig so \u2013 oder unversch\u00e4mt? In Deutschland will alles klar geregelt sein \u2013 dem landeseigenen F\u00f6deralismus verdanken wir daher in vielen Bereichen einen Flickenteppich an Regelungen und Ordnungen, an die man sich zu binden hat. Das System der Kammerbeitr\u00e4ge ist daf\u00fcr ein Paradebeispiel. Es gilt sowohl f\u00fcr \u00c4rzte, die im medizinischen Bereich t\u00e4tig sind, als auch f\u00fcr Mediziner, die nach absolviertem Studium einen anderen Berufsweg eingeschlagen haben.\u00a0<\/em><\/p><\/blockquote>\n<p><em><a href=\"https:\/\/www.bayerisches-aerzteblatt.de\/fileadmin\/aerzteblatt\/epaper\/ausgaben\/2025\/03\/html5\/index.html?&amp;locale=DEU&amp;pn=45\">Leserbriefe im Bayerische \u00c4rzteblatt<\/a><\/em><\/p>\n<blockquote><p><em>&#8230; Drittens werden die Renten generiert aus \u00e4rztlichem Einkommen, f\u00fcr das in der aktiven Berufsphase bereits Kammerbeitr\u00e4ge abgef\u00fchrt werden mussten. Wenn dann diese Renten wieder zum Kammerbeitrag veranlagt werden, m\u00fcssen die Mitglieder also zweimal zahlen &#8230;<\/em><\/p><\/blockquote>\n<p><em><a href=\"https:\/\/www.wjst.de\/blog\/wp-content\/uploads\/2025\/03\/2025-04-16-An-Quitterer-Offener-Brief.pdf\">Offener Brief Pless an BL\u00c4K Pr\u00e4sident<\/a><\/em><\/p>\n<blockquote><p>Nicht jede(r) 90-J\u00e4hrige wird mit dem 8-seitigen (!) Beitragsbescheid der doch so auf B\u00fcrokratieabbau bedachten \u00c4rztekammer klarkommen. Wie wollen Sie denn das Inkasso bei<br \/>\nden demenzkranken Mitgliedern auf der Pflegestation durchsetzen? Zwangsma\u00dfnahmen?<br \/>\nMildere Ma\u00dfnahmen wie Sparen oder eine Verschlankung der BLAEK kommen f\u00fcr Sie offenbar nicht in Frage. Allein das aus drei \u201eehrenamtlichen\u201c Personen bestehende Pr\u00e4sidium verschlingt fast 500.000 Euro pro Jahr. Wie immer gilt: Cui bono?<\/p><\/blockquote>\n<p><em><a href=\"https:\/\/www.wjst.de\/blog\/wp-content\/uploads\/2025\/03\/2025_03_18_An_Bayer_GesMin_BLAEK.pdf\">Offener Brief Pless an Bayerisches Staatsministerium<\/a><\/em><\/p>\n<blockquote><p>Am 12.02.2025 habe ich Sie um die Beantwortung einiger sehr konkreter Fragen zur neuen Beitragsordnung der Bayerischen Landes\u00e4rztekammer (BLAEK) gebeten. Als Aufsichtsbeh\u00f6rde hatten Sie diese ab 2025 g\u00fcltige Beitragsordnung genehmigt. Ihre Antwort vom 27.02.2025 war wortw\u00f6rtlich identisch mit Briefen, die Sie an etliche andere \u00e4rztliche Kolleg(inn)en in der gleichen Angelegenheit geschrieben hatten. Entsprechend sind Sie auf keine einzige meiner Fragen differenziert eingegangen, sondern haben sich auf abwiegelnde Textbausteine beschr\u00e4nkt. Diese wiederum wurden Ihnen erkennbar von der BLAEK vorgegeben \u2013 was die Frage aufwirft, ob die mangelnde Distanz Ihres Ministeriums zur BLAEK eine pflichtgem\u00e4\u00dfe Aufsicht \u00fcberhaupt noch m\u00f6glich macht.<\/p><\/blockquote>\n<p><em><a href=\"https:\/\/www.doccheck.com\/de\/detail\/articles\/50888-kammerbeitraege-rentner-macht-euch-nackig?utm_source=DC-Newsletter&amp;utm_medium=email&amp;utm_campaign=DocCheck-News_2025-04-25&amp;utm_content=asset&amp;utm_term=article&amp;dcuid=dcp_ee23a9bda01118ad04756b54dcb11f41&amp;sc_src=email_6296943&amp;sc_lid=648060574&amp;sc_uid=bXHlg43epH&amp;sc_llid=235092&amp;sc_customer=1386318\">DocCheck<\/a><\/em><\/p>\n<blockquote><p>Einmal Arzt, immer Arzt. F\u00fcr viele Mediziner geht ihr Berufsethos weit \u00fcber Feierabend, Wochenende oder Ruhestand hinaus. Auf diesen Trichter kam nun auch die Bayerische Landes\u00e4rztekammer und witterte die Chance, ihr ambitioniertes Digitalprogramm finanziell noch etwas zu unterf\u00fcttern. In Deutschland will alles klar geregelt sein \u2013 dem landeseigenen F\u00f6deralismus verdanken wir daher in vielen Bereichen einen Flickenteppich an Regelungen und Ordnungen, an die man sich zu binden hat. Das System der Kammerbeitr\u00e4ge ist daf\u00fcr ein Paradebeispiel. Es gilt sowohl f\u00fcr \u00c4rzte, die im medizinischen Bereich t\u00e4tig sind, als auch f\u00fcr Mediziner, die nach absolviertem Studium einen anderen Berufsweg eingeschlagen haben.<\/p><\/blockquote>\n<p><em><a href=\"https:\/\/www.bayerischerfacharztverband.de\/aktuelles\/artikelansicht\/rentner-abzocke\">BFAV<\/a><\/em><\/p>\n<blockquote><p>Was halten nun die bayerischen \u00c4rzte von dieser neuen Geb\u00fchrenregelung der BLAEK? Der Gro\u00dfteil der \u00c4rzterentner ist schlicht entsetzt. Werden sie doch pl\u00f6tzlich zu einer nicht geringen Beitragszahlung herangezogen. Will man nicht zahlen, muss man mit der Approbationsabgabe auf die Profession \u201eArzt\u201c im Ruhestand verzichten und kann damit nicht einmal f\u00fcr seinen Ehepartner ein Medikament verordnen.<\/p><\/blockquote>\n<p><a href=\"https:\/\/www.wjst.de\/blog\/wp-content\/uploads\/2025\/03\/Brief-Delegierte-Kammerbeitrag.pdf\">Offener Brief an die Delegierten BL\u00c4K<\/a><\/p>\n<blockquote><p>Mit diesem Schreiben wende ich mich an Sie als gew\u00e4hlte Delegierte der Bayerischen \u00c4rzteschaft wegen der gravierenden Probleme im Zusammenhang mit der im Oktober 2024 beschlossenen \u00c4nderung der Beitragsordnung, die erstmals auch Renteneink\u00fcnfte von Ruhest\u00e4ndlerinnen und Ruhest\u00e4ndern zur Bemessung der Kammerbeitr\u00e4ge heranzieht.<br \/>\n1. Unzutreffende Informationen vor der Abstimmung<br \/>\nVor der Beschlussfassung wurde mehrfach behauptet, die Beitragspflicht f\u00fcr Ruhest\u00e4ndler sei \u201egelebte Realit\u00e4t\u201c in anderen Landes\u00e4rztekammern. Tats\u00e4chlich erhebt die Mehrheit der Kammern keine Beitr\u00e4ge oder allenfalls geringe Pauschalbetr\u00e4ge, die meist mit Vollendung des 70. Lebensjahres enden. Nirgendwo sonst werden Versorgungsbez\u00fcge wie Erwerbseinkommen<br \/>\nbehandelt. Zudem besteht in mehreren Kammern nur eine Pflichtmitgliedschaft w\u00e4hrend einer \u00e4rztlichen Berufst\u00e4tigkeit.<br \/>\n2. Rechtlich problematische Abstimmungsmodalit\u00e4ten<br \/>\nMehrere Sachverhalte (Beitragssatzerh\u00f6hung und neue Beitragspflicht f\u00fcr Ruhest\u00e4ndler) wurden in einer einzigen Abstimmung zusammengefasst \u2013 ein Vorgehen, das nach allgemeinem Vereins- und Verwaltungsrecht nicht zul\u00e4ssig ist. Zudem wurde die konkrete Finanzsituation der Kammer erst im<br \/>\nn\u00e4chsten Tagesordnungspunkt behandelt. Damit war es f\u00fcr Sie als Delegierte unm\u00f6glich, die Notwendigkeit der Einbeziehung von Ruhegeldern und der Beitragserh\u00f6hung angemessen zu<br \/>\npr\u00fcfen. Wurde Ihnen in diesem Zusammenhang \u00fcberhaupt eine belastbare Kostenabsch\u00e4tzung f\u00fcr die geplanten Modernisierungsma\u00dfnahmen vorgelegt?<br \/>\n3. Fehlende Rechtsgrundlage und Doppelbelastung<br \/>\nRenten beruhen auf Einkommen, f\u00fcr das bereits Kammerbeitr\u00e4ge gezahlt wurden. Ihre erneute Veranlagung stellt eine Doppelbelastung dar. Zudem fehlt eine ausdr\u00fcckliche gesetzliche Grundlage. Rentenbez\u00fcge werden rechtlich als Verm\u00f6gen betrachtet, sodass ein Eingriff in die Eigentumsgarantie gem\u00e4\u00df Art. 14 GG rechtlich h\u00f6chst angreifbar ist. [&#8230;]<\/p><\/blockquote>\n<p><a href=\"https:\/\/www.wjst.de\/blog\/sciencesurf\/2025\/03\/die-bayerische-landesarztekammer-blaek-selbstbedienung-der-selbstverwaltung\/3\/\">weiter mit Geschichte der Kammer<\/a><\/p>\n<p><!--nextpage--><\/p>\n<p><span style=\"text-decoration: underline;\">Geschichte der Kammer<\/span><\/p>\n<p>Es gab ja schon immer \u00c4rger mit der Bayerischen \u00c4rztekammer. Legend\u00e4r ist dabei die <a href=\"https:\/\/www.aerzteblatt.de\/archiv\/kammerbeitraege-ungleichbehandlungen-nehmen-kein-ende\">unr\u00fchmliche Rolle<\/a> der BLAEK bei den dutzend Skandalen der Vergangenheit<\/p>\n<blockquote><p><a href=\"https:\/\/tegernseerstimme.de\/der-wunderheiler-der-ringbergklinik\/\">Josef Issels 1950<\/a><br \/>\n<a href=\"https:\/\/de.wikipedia.org\/wiki\/Bernd_Schottdorf\">Bernd Schottdorf 1987<\/a><br \/>\n<a href=\"https:\/\/de.wikipedia.org\/wiki\/Julius_Hackethal\">Julius Hackethal 1991<\/a><br \/>\n<a href=\"https:\/\/de.wikipedia.org\/wiki\/Nikolaus_Klehr\">Nikolaus Klehr 1991<\/a><br \/>\n<a href=\"https:\/\/www.zeit.de\/gesellschaft\/zeitgeschehen\/2012-11\/gustl-mollath-psychiatrie-wahn-hypovereinsbank\/seite-2\">Fall Gustav Mollath 2011<\/a><br \/>\n<a href=\"https:\/\/www.merkur.de\/bayern\/klinik-skandal-bayern-versagt-2445795.html\">Transplantationen Regensburg 2012<\/a><br \/>\n<a href=\"https:\/\/www.sueddeutsche.de\/bayern\/gesundheit-maerchen-von-der-heilung-1.3479425\">Medias Klinikum Burghausen 2017<\/a><br \/>\n<a href=\"https:\/\/www.sueddeutsche.de\/bayern\/altoetting-corona-leugner-arzt-ulrich-mayr-1.5146852\">COVID-19 Alt\u00f6tting 2020<\/a>, <a href=\"https:\/\/www.nordbayern.de\/falsche-atteste-fur-corona-leugner-arzt-aus-franken-verurteilt-1.11488096\">Bamberg 2020<\/a>, <a href=\"https:\/\/www.wjst.de\/blog\/sciencesurf\/2020\/06\/tirschenreuth-ii-der-versorgungsarzt\/\">Tirschenreuth 2020<\/a>, <a href=\"https:\/\/www.br.de\/nachrichten\/bayern\/impf-skandal-in-wemding-erste-unregelmaessigkeiten-bestaetigt,SlFjNyd\">Wemding 2021<\/a>, u.v.a.m. ganz im Gegensatz etwa zur\u00a0 <a href=\"https:\/\/www.kma-online.de\/aktuelles\/politik\/detail\/aerztekammer-geht-gegen-corona-leugner-unter-medizinern-vor-a-44327\">Berliner Kammer<\/a><br \/>\n<a href=\"https:\/\/www.sueddeutsche.de\/bayern\/homoeopathie-aerzte-bayern-hof-streit-1.5441721\">Hom\u00f6opathiebetrug 2021<\/a><br \/>\n<a href=\"https:\/\/www.br.de\/nachrichten\/bayern\/prozess-um-unwirksames-krebsmittel-zeugen-ueber-miese-masche,SeLd2yr\">Therapiebetrug Ingolstadt 2021<\/a><br \/>\n<a href=\"https:\/\/www.br.de\/nachrichten\/bayern\/hausarzt-gefunden-scheitert-er-an-der-buerokratie,UKlk2Ov\">Anerkennung \u00c4rztetitel 2024<\/a><br \/>\n<a href=\"https:\/\/www.sueddeutsche.de\/bayern\/nuernberg-arzt-hausbesuche-betrug-li.3316096\">6000 Haubesuche 2025<\/a><br \/>\n<a href=\"https:\/\/www.spiegel.de\/panorama\/fehlerhafte-behandlungen-wenn-aerzte-ausser-kontrolle-sind-a-c18f627b-2c5a-4375-8a53-5ea01ad5f41e#ref=rss\">SPIEGEL Report 2026<\/a><br \/>\nBei \u00c4rztekammern und Approbationsbeh\u00f6rden trifft man nach wie vor auf Ahnungslosigkeit und Ignoranz. Sei es aus falsch verstandener Kollegialit\u00e4t, aus Mangel an Befugnissen \u2013 oder weil die zust\u00e4ndigen Kontrollorgane zu tr\u00e4ge sind.<\/p><\/blockquote>\n<p>Es lohnt sich, dazu auch die\u00a0 Geschichte der BL\u00c4K einmal anzusehen. Vor 1927 waren \u00c4rzte in Deutschland in freiwilligen \u00e4rztlichen Standesvertretungen organisiert \u2013 etwa in \u00e4rztlichen Vereinen oder Verb\u00e4nden. Die gesetzlich verpflichtende Mitgliedschaft wurde mit der Reichs\u00e4rzteordnung von 1935 dann zum Verh\u00e4ngnis, als die Reichs\u00e4rztekammer als zentrale Organisation geschaffen wurde. Alle im Deutschen Reich praktizierenden \u00c4rzte wurden zwangsweise Mitglieder dieser Kammer. Die Kammer war hierarchisch organisiert, zentral gesteuert und unterstand dem Reichsgesundheitsf\u00fchre Leonardo Conti. Ziel war die Gleichschaltung der \u00c4rzteschaft \u2013 <a href=\"https:\/\/www.sueddeutsche.de\/politik\/aerzteschaft-in-der-ns-zeit-ausmerzen-statt-heilen-1.4019078\">im Sinne der NS-Ideologie, inklusive beruflicher und politischer Kontrolle<\/a>.<\/p>\n<p>Nach 1945 wurde die Reichs\u00e4rztekammer zwar aufgel\u00f6st zugunsten von \u00c4rztekammern auf Landesebene. Die Pflichtmitgliedschaft wurde aber beibehalten, angeblich um die berufliche Selbstverwaltung sicherzustellen unabh\u00e4ngig vom Staat &#8211; obwohl doch die meisten &#8220;deutschen&#8221; \u00c4rzte vom deutschen Staat protegiert waren und profitiert hatten. Mit demokratischer Legitimation war es dann auch nicht viel her, denn der \u00dcbergang von der Reichs\u00e4rztekammer zu den Landes\u00e4rztekammer war so nahtlos, da\u00df viele Funktion\u00e4re der NS-Zeit auch nach 1945 wieder aktiv waren auch wenn einige SS und SA Funktion\u00e4re aus der BL\u00c4K ausgeschlossen wurden.<\/p>\n<p>So r\u00e4umen die\u00a0 <a href=\"https:\/\/www.aerztliche-anzeigen.de\/leitartikel\/die-muenchner-aerzteschaft-vor-und-nach-1945-es-kann-wieder-geschehen\">M\u00fcnchner \u00c4rztliche Anzeigen auch 80 Jahre sp\u00e4ter dann doch mal<\/a><\/p>\n<blockquote><p>Noch im Jahr 1945 wurde die Bayerische Landes\u00e4rztekammer unter Alfred Kallenberger neu gegr\u00fcndet. Er f\u00fchrte ein restriktives \u00c4rztegesetz ein, das z.B. eine Niederlassung nur f\u00fcr in Bayern geborene oder dort mindestens zehn Jahre t\u00e4tige \u00c4rztinnen und \u00c4rzte erlaubte. Er widersetzte sich auch dem Wunsch der Amerikaner, eine Einheitskrankenkasse einzuf\u00fchren. Kallenberger wurde rasch wieder abgesetzt, als die Amerikaner 1946 eine Adresskartei mit 40.000 regimetreuen \u00c4rzt*innen entdeckten, die er den Amerikanern verheimlicht hatte. Die Entnazifizierung in Bayern verlief schleppend. 3.548 \u00c4rzt*innen hielt man f\u00fcr mehr als nur Mitl\u00e4ufer, aber nur 39 davon wurde die Approbation entzogen. Offenbar wollte kaum jemand eine tiefgreifende Ver\u00e4nderung. Zudem gab es nur Wenige, die Widerstand gegen den Nationalsozialismus geleistet hatten und bereit waren, eine neue medizinische Ordnung mitzugestalten. \u00c4rztinnen und \u00c4rzte waren w\u00e4hrend der Nazizeit immerhin die Berufsgruppe mit dem h\u00f6chsten Prozentsatz an Mitgliedschaften in der NSDAP.<\/p><\/blockquote>\n<p>Die Geschichte der BL\u00c4K ist kaum mehr aufzukl\u00e4ren, wie die Leitungsfiguren der Reichs\u00e4rztekammer nach kurzer Unterbrechung wieder F\u00fchrungspositionen in der BLAEK einnahmen. <a href=\"https:\/\/metropol-verlag.de\/produkt\/annette-eberle-die-aerzteschaft-in-bayern-und-die-praxis-der-medizin-im-nationalsozialismus\/\">Die furchtbarsten Versuche an wehrlosen KZ\u00a0 Insassen<\/a> wurden in nicht mal 25 km Entfernung vom Sitz der Kammer <a href=\"https:\/\/www.amazon.de\/Untergang-Hauses-Rascher-quellengest%C3%BCtzte-%C3%BCberarbeitete\/dp\/3741868345\">in Dachau durchgef\u00fchrt<\/a>. Die historischen Akten der BLAEK sind wohl f\u00fcr immer verschwunden. Katja Eberle in &#8220;Die \u00c4rzteschaft in Bayern und die Praxis der Medizin im Nationalsozialismus&#8221;, Metropol 2017, schreibt<\/p>\n<blockquote>\n<p class=\"p1\">die Quellenlage [ist] schwieriger als erwartet. Die Organisationsakten der bayerischen \u00c4rztekammer vor 1945 waren weder in den Best\u00e4nden der bayerischen Landes\u00e4rztekammer noch in den \u00f6ffentlichen Archiven aufzufinden.<\/p>\n<\/blockquote>\n<p>Nicht zuletzt wurde der gro\u00dfe \u00c4rzteprozesse der Nachkriegszeit in Bayern durchgef\u00fchrt. <a href=\"https:\/\/de.wikipedia.org\/wiki\/N%C3%BCrnberger_%C3%84rzteprozess\">N\u00fcrnberg<\/a> war\u00a0 der Ort der gro\u00dfen Reichsparteitage der NSDAP. Die Wahl N\u00fcrnbergs als Prozessort sollte ein starkes Signal zu setzen denn hier, wo die NS-Diktatur sich inszenierte, sollte sie auch juristisch zur Rechenschaft gezogen werden.<\/p>\n<p>Die Entnazifizierung in der Nachkriegszeit war h\u00e4ufig nur formal schreibt Eberle, nicht tiefgreifend \u2013 wie auch in vielen anderen Berufsverb\u00e4nde im Nachkriegsdeutschland. Nur &#8211; die Pflichtmitgliedschaft\u00a0 in der Kammer blieb weiterhin.<\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/de.wikipedia.org\/wiki\/Hans_Joachim_Sewering\">Dr. med. Hans-Joachim Sewering<\/a> ist das bekannteste Beispiel, ein NS-belasteter bayrischer Arzt, der trotz \u00f6ffentlicher Kritik Karriere in der bayerischen \u00c4rzteschaft machte \u2013 ein Symbol f\u00fcr die problematische Entnazifizierung im westdeutschen Gesundheitswesen.\u00a0 Von 1955 bis 1991 war Sewering Pr\u00e4sident der Bayerischen Landes\u00e4rztekammer.<\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.wjst.de\/blog\/sciencesurf\/2025\/03\/die-bayerische-landesarztekammer-blaek-selbstbedienung-der-selbstverwaltung\/4\/\">weiter mit pers\u00f6nlichem Kommentar<\/a><\/p>\n<p><!--nextpage--><\/p>\n<p>Zum Schluss noch einen pers\u00f6nlichen Kommentar.<\/p>\n<p>Als ich 1977 mit der Krankenpflege begann, war auch die Bayerische Landes\u00e4rztekammer <a href=\"https:\/\/de.wikipedia.org\/wiki\/Hans_Joachim_Sewering\">unter Sewering<\/a> <a href=\"https:\/\/www.aerzteblatt.de\/archiv\/aerztekammer-fuer-rigorosen-numerus-clausus-e22fb0d1-31ac-441c-9480-172a51c69d70\">f\u00fcr einen Numerus clausus <\/a>was mich viele Jahre Wartezeit auf den Medizinstudienplatz gekostet hat.<\/p>\n<p>Nach Ende des Medizinstudium waren die \u00c4rztekammern ma\u00dfgeblich an der Einf\u00fchrung des \u201eArzt im Praktikum\u201c (AiP) beteiligt. Das hat mir1988 <a href=\"https:\/\/www.faz.net\/aktuell\/wirtschaft\/wirtschaftspolitik\/medizin-der-arzt-im-praktikum-hat-zum-1-oktober-ausgedient-1162566.html?utm_source=chatgpt.com\">trotz Vollapprobation nur wenig Berufschancen gelassen<\/a> da keine Klinik sich die Kosteneinsparung entgehen lassen wollte, statt einen Assistenzarzt einen AiP zum Drittel Gehalt einzustellen.<\/p>\n<p>Dazu kommen die unangenehmen Interaktionen mit der Kammer zus\u00e4tzlich zur j\u00e4hrlichen Zahlungsanforderung. 1995 habe ich zusammen mit Prof. Hense in einem Brief auf das Editorial des damaligen BLAEK Pr\u00e4sidenten geantwortet, nachzulesen in der MMW 1995; 137(28\/29):475-476 &#8220;Freiheit der Person &#8211; Freiheit, die ich meine?&#8221;<\/p>\n<blockquote><p>Vermutlich denken einige unserer \u00e4rztlichen Kollegen \u00e4hnlich, wie es der Pr\u00e4sident der Bayrischen Landes\u00e4rztekammer, Dr. Hans Hege, in seinem Editorial &#8220;Nicht am Patienten vorbei&#8221; formuliert hat. Heges Meinung scheint stimmig, bei genauerem Hinsehen werden aber im Flu\u00df der Argumentation einige Untiefen \u00fcbersp\u00fclt und mehrere Mi\u00dfverst\u00e4ndnisse lassen, wie wir meinen, den unbefangenen Leser in die falsche Richtung treiben.<\/p><\/blockquote>\n<p>Unser Artikel blieb nicht unbeantwortet. Auf Intervention des damaligen Pr\u00e4sidenten <a href=\"https:\/\/www.wjst.de\/blog\/wp-content\/uploads\/2025\/03\/ns2.pdf\">Hans Hege<\/a> hat Prof. Karl \u00dcberla, der damalige <a href=\"https:\/\/www.spiegel.de\/politik\/warnung-zu-silvester-a-874570f4-0002-0001-0000-000013679980\">LMU Lehrstuhlinhabe<\/a>r, es abgelehnt, mich wie besprochen zu habilitieren, obwohl ich an seinem Institut die Lehre in der Epidemiologie aufgebaut hatte. Habiltitieren konnte ich mich erst 3 Jahre sp\u00e4ter, n\u00e4mlich\u00a0 ab1998 an der TU M\u00fcnchen.<\/p>\n<p>Und die n\u00e4chste Interaktion? Im M\u00e4rz 2020 habe ich mit dem Pr\u00e4sidenten Gerald Quitterer telefoniert, um kurzfristig eine COVID19 \u00c4rztestudie aufzusetzen, nachdem die Logistik einer Bev\u00f6lkerungsstudie unter Seuchenbedingungen schwierig schien. Quitterer hat das Vorhaben torpediert. <a href=\"https:\/\/pubpeer.com\/publications\/8D6A65C7DF16F103DE0E003CC72D44\">Die Studie, die dann ersatzweise in M\u00fcnchen lief,<\/a> ist krachend gescheitert. Massnahmen gegen die Corona Leugner unter den \u00c4rzten wurden von der Kammer wegen &#8220;Meinungsfreiheit&#8221; abgelehnt.<\/p>\n<p>Bereits nach der unfairen Hege Attacke wollte ich eigentlich aus der \u00c4rztekammer austreten, zumal ich als Arzt in einem Forschungsinstitut keinen Gegenwert f\u00fcr die Kammergeb\u00fchren hatte.<\/p>\n<p>Die Geb\u00fchren wurden zwar auf 70% reduziert, ein Austritt war aber wegen meines Arbeitsvertrages und der Altersversorgung\u00a0 in einem berufsst\u00e4ndischen Versorgungswerk nicht m\u00f6glich. Im Vergleich mit jedem anderen wissenschaftlichen Angestellten in meiner Arbeitsgruppe (etwa mit Abschluss Biologie, Chemie, Statistik, Mathematik oder Informatik) hat mich die Zwangsmitgliedschaft\u00a0 nun \u00fcber 10.000 Euro gekostet &#8211; ohne jede Gegenleistung.<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n\n<p>&nbsp;<\/p>\n<div class=\"bottom-note\">\n  <span class=\"mod1\">CC-BY-NC Science Surf , accessed 07.04.2026<\/span>\n <\/div>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Abgesehen von der verst\u00e4ndlichen Ver\u00e4rgerung von \u00c4rztinnen und \u00c4rzte, die in Bayern nun pl\u00f6tzlich mit ihrer Rente die \u00c4rztekammer finanzieren sollen, offenbart sich dabei ein eigenartiges Selbstverst\u00e4ndnis der Kammer und ihres Pr\u00e4sidiums.\u00a0Warum ignoriert es die Leserbriefe seiner Mitglieder (im Bayerischen \u00c4rzteblatt 3\/2025) und f\u00fchrt die Aufsichtsbeh\u00f6rde mit offensichtlich falschen Angaben in die Irre? Juristische Fragen &hellip; <a href=\"https:\/\/www.wjst.de\/blog\/sciencesurf\/2025\/03\/die-bayerische-landesarztekammer-blaek-selbstbedienung-der-selbstverwaltung\/\" class=\"more-link\">Continue reading <span class=\"screen-reader-text\">Die Bayerische Landes\u00e4rztekammer (BLAEK): Die Selbstbedienung der Selbstverwaltung<\/span> <span class=\"meta-nav\">&rarr;<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[20],"tags":[5009,5002,3278,5006,5035,5004,5012,5008,5011,5007,5005,5013,5003],"class_list":["post-24922","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-note-worthy","tag-andreas-botzlar","tag-blaek","tag-bayern","tag-bayerische-staatsministerium-fur-gesundheit","tag-erhohung","tag-gebuhren","tag-gebuhrenordnung","tag-gerald-quitterer","tag-judith-gerlach","tag-pflege-und-pravention","tag-pflichtmitgliedschaft","tag-verwaltung","tag-arztekammer"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.wjst.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/24922","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.wjst.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.wjst.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.wjst.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.wjst.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=24922"}],"version-history":[{"count":86,"href":"https:\/\/www.wjst.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/24922\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":26129,"href":"https:\/\/www.wjst.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/24922\/revisions\/26129"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.wjst.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=24922"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.wjst.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=24922"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.wjst.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=24922"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}