Die Fördermittelaffäre ist vorbei.
Da haben sich zwar Ausschussmitglieder wie Thomas Jarzombek nochmal dafür stark gemacht, alle Unterlagen zu bekommen. Leider war aber auch das Interesse des Ersatzministers Özdemir nicht allzu hoch, Licht in das Dunkel zu bringen. Das war’s dann, so Jan-Martin Wiarda. Die Ministerin hat sich in die Bedeutungslosigkeit verabschiedet, der Ausschussvorsitzenden Kai Gehring scheidet aus dem Bundestag aus.
Das allgemeine Wissenschaftsklima hat sich in Deutschland gedreht, was nicht zuletzt durch die umstrittenen Antisemitismus Resolution des Bundestages verursacht wurde, die “nicht mit dem Grundrecht auf Meinungsfreiheit zu vereinbaren und daher verfassungswidrig” ist, so das Rechtsgutachten des Bundestages. So sagte auch Walter Rosenthal, Präsident der Hochschulrektorenkonferenz
Die Resolution enthält Forderungen, die auch bei besten Absichten als Einfallstor für Einschränkungen und Bevormundung etwa in der Forschungsförderung verstanden werden könnten.
Wissenschaftsfreiheit bestand auch vorher nur auf dem Papier wenn ich über viele Jahre wichtige Studien nicht machen kann.
Nun steht die Wissenschaftsfreiheit also auch nur noch im Grundgesetz aber wird offiziell von den Teilen des BMBF und einigen Parteien im Bundestag als (bitte ankreuzen)
- abgewertet
- gering geachtet
- unterbewertet
- missachtet
- herabgewürdiget
- bagatellisiert
- vernachlässigt
- zweitrangig behandelt
- minderwertig eingestuft
- nebensächlich erachtet