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Böse Zungen und der Ethikrat

Böse Zungen lästern schon lange über den Ethikrat, er würde nur als PR Büro für den/die jeweilige Vorsitzende dienen.

Der Staatsrechtler Möllers kommentierte die Stellungnahmen des Ethikrates vor kurzem in einem Dlf Interview

Er muss irgendwas sagen, was alle sowieso schon wissen, was sich auch nicht in den rechtlichen Argumenten auflöst und was irgendwie einen Gehalt hat, der aber auch nicht zu umstritten sein darf, weil sonst begibt sich der Ethikrat gleich wieder in einen politischen Konflikt. Da bleiben oft doch nur ein bisschen einerseits Gemeinplätze übrig und andererseits auch mal Aufforderungen zur Solidarität, von denen ich meine, dass sie politisch wahrscheinlich richtig ist – es ist richtig zu sagen, wir müssen noch ein bisschen durchhalten und es geht nicht so schnell – aber die vielleicht dann auch keine richtig ethischen Argumente sind, sondern eher politische Argumente, die den Laden ein bisschen zusammenhalten in einem Moment, in dem sich alles etwas aufzulösen droht… Auch dazu kleben die Ausführungen doch sehr am positiven Recht und verhalten sich gar nicht dazu, dass man das ja auch gestalten kann.

Ähnlicher Tenor auch die NZZ. Schön wäre es gewesen, der Ethikrat hätte nicht nur Allgemeinplätze verlauten lassen. Leider war das alles dann doch konkret (und schlicht falsch aus epidemiologischer Sicht).

 

So die Vorsitzende mit  “Lockdown ist nicht verhältnismässig” kurz vor der zweiten Welle.

 

 

Impfpriorisierung – erst Empfehlung, dann Bauchschmerz, dann Auslaufmodell.

 

 

Von der Ablehnung einer Sonderregelungen für Geimpfte hin zur Begrüßung.

 

 

Den Vogel aber abgeschossen aber hat der stellvertretende Vorsitzende der sagt “Inzidenzen sind uns egal” (35′).