Das DÄ schreibt über die “Hängepartie für den Deutschen Ethikrat”
Der Deutsche Ethikrat bleibt vorerst arbeitsunfähig. … Entsprechend des Ethikratgesetzes muss die Hälfte der normalerweise 26 Ratsmitglieder von der Bundesregierung vorgeschlagen werden, die andere Hälfte vom Parlament. … Momentan sind lediglich vier Mitglieder im Ethikrat verblieben, deren Amtszeit noch nicht beendet ist: die Theologin Elisabeth Gräb-Schmidt, der Physiker Armin Grunwald, der Bioethiker und Philosoph Mark Schweda und die Philosophin und IT-Expertin Judith Simon. Ihnen gehe jetzt Arbeitszeit verloren, so Vetter. Da es bis zur Neuberufung des Rates keine Sitzungen gebe, müssten sie untätig warten, bis ihre neuen Kolleginnen und Kollegen berufen seien.
Ich fürchte, weder Bundesregierung noch Parlament hat allzu großes Interesse mehr an den Stellungnahmen, die oft reichlich apodiktisch herkamen und – trotz oder wegen des akademischem Backgrounds nahezu aller Mitglieder/innen – nicht immer so qualifiziert waren wie man:frau sich das gewünscht hätte. Statt mehr externe Experten einzubinden, gab es unzählige PR Alleingänge der Vorsitzenden [vgl Dabrock, Buyx, u.v.a.m.]. Der Ethikrat steht sicher nicht vor der Auflösung – er ist immerhin gesetzlich legitimiert – aber als Gremium hat er an Bedeutung verloren.
